Zwangsenteignung in Planung

In den Niederlanden werden derzeit Zwangsenteignungen von Landwirten zur schnellen Lösung der sogenannten Stickstoffkrise diskutiert.



Während in Deutschland die Zukunftskommission Landwirtschaft noch an einem Plan arbeitet, hat in den Niederlanden ein breites Bündnis verschiedener Akteure eine Zukunftsvision für den Umbau der intensiven Landwirtschaft vorgelegt.

Verschiedene Experten machten dabei den Vorschlag der Enteignung der Bauern.

Sie glauben, dass Enteignungen dazu beitragen können, die Stickstoffkrise vor 2025 zu lösen.


Ihr fragt euch möglicherweise - was ist die Stickstoff-Krise?

Das Magazin Umwelt definiert es wie folgt:

"Alle Lebewesen benötigen Stickstoff. Noch zu Beginn

des 20. Jahrhunderts vermochte sich niemand vorzustellen, dass die begehrte Ressource schon bald im Überfluss vorhanden sein und als Schadstoff bezeichnet würde.

Biologisch aktiver Stickstoff entsteht mittlerweile im industriellen

Massstab aus Luftstickstoff – entweder unbeabsichtigt bei Verbrennungsprozessen

oder beabsichtigt bei der Herstellung von Kunstdünger.

Heute gelangt reaktiver Stickstoff in unmässigen Mengen in die Luft, die Böden, die Oberflächengewässer sowie ins Grundwasser und beeinträchtigt die menschliche Gesundheit, das Klima, die Biodiversität, den Wald, die Meere und das Trinkwasser."


Das bedeutet, dass das, was die Pflanzenwelt wachsen und gedeihen lässt, gleichzeitig schädlich für sie ist. Neben dem CO2 gibt es einen weiteren Erzfeind - den Stickstoff.



Die Landenteignung kann nach Meinung der immer wieder erwähnten Experten das Stickstoffproblem erheblich schneller lösen.

Aber wäre das gesetzlich möglich?

Obwohl der Entzug von Ackerland politisch heikel sei, gebe es keine rechtlichen Hindernisse – die entsprechende Gesetzgebung sei bereits in Kraft.

Das Landwirtschaftsministerium ist ebenfalls nicht dagegen.

Landwirten können über das Enteignungsgesetz Flächen entzogen werden.

Auch bei uns in Deutschland ist es laut Artikel 14 Absatz 3 des Grundgesetzes möglich.


Diese Aktion der Enteignung würde laut Schätzungen rund 2 bis 3 Milliarden Euro kosten.

Die Bauernvertreter sehen es als unrealistisch, da sich die Bauern wehren würden.


Die Agrarheute berichtet vom Höfesterben und, dass in den Niederlanden die Zahl der Schweinbauern in nur einem Jahr um 12 Prozent abgenommen hat. Das heißt: Jeder achte Schweinebauer ist aufgrund des zunehmenden Drucks ausgestiegen.


Die Vorgehensweisen in den Niederlande standen bereits oftmals im Fokus.

Bereits im Jahr 2019 stellte das oberste Gericht die Regierung in Den Haag vor die Wahl:

Entweder werden weiter Wohnungen und Industriegebäude gebaut oder es darf weiter mit 130 über die Autobahnen gefahren werden.

Daraufhin hat sich das Kabinett geeinigt: Auf den niederländischen Autobahnen soll zur Senkung von Schadstoffemissionen die Höchstgeschwindigkeit tagsüber auf Tempo 100 sinken.


Die Begründung ist momentan immer dieselbe "der Klimawandel".

Auch in Deutschland wird den Landwirten das Leben nicht leicht gemacht.

Die damaligen natürlichen Dünger wurden seit vielen Jahren verboten, sodass Bauern auf Chemikalien umstellen sollten.

Inzwischen werden sie mit Umweltauflagen gejagt, wie beispielsweise, dass sie ab 2020 untersagt bekommen, 10 Prozent ihrer Ackerfläche in der üblichen Bewirtschaftung zu nutzen, wenn sie bestimmte Pflanzenschutzmittel einsetzen wollen. Das betitelten viele Kritiker als "Enteignung durch die Hintertür".



Zumindest wissen wir, dass es möglich wäre Menschen zu enteignen, denn auch wenn es die Zukunftsvorstellung von Klaus Schwab ist "Du sollst nichts mehr besitzen und glücklich sein" - was besitzen wir denn wirklich?

Grundstücke, die dir weggenommen werden können,

Bankkonten, die eingefroren oder aufgelöst werden können,

Gold oder Bargeld, das verboten werden kann

und fangen wir gar nicht erst von der Freiheit an, die eingeschränkt wird und werden kann.


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